Neue Planungshilfen zur Eingriffsregelung
Ende des Jahres wurden drei neue Planungshilfen zur Eingriffsregelung veröffentlicht, die für die Anwendungspraxis von besonderer Bedeutung sind.
(Paul-Bastian Nagel) Lange angekündigt, ist es nun endlich soweit: Der „Handlungsleitfaden Qualitätsmanagement Kompensation“ und der überarbeitete Leitfaden „Bauen im Einklang mit Natur und Landschaft“ wurden veröffentlicht. Fast zeitgleich wurde auch das aktualisierte Rundschreiben „Bau- und landesplanerische Behandlung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ eingeführt.
Die Veröffentlichungen haben inhaltliche Querbezüge und es ist durchaus bemerkenswert, dass die Planungshilfen mit ganz unterschiedlichen Entstehungsgeschichten in einer weit fortgeschrittenen Bearbeitungsphase noch erfolgreich aufeinander abgestimmt werden konnten.
Der „Handlungsleitfaden Qualitätsmanagement Kompensation“ vom Bayerischen Landesamt für Umwelt bietet Hilfestellung bei der Planung und Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen, sowohl im Anwendungsbereich der BayKompV als auch der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung. Viele Untersuchungen zeigen, dass Ausgleichs- und Ersatzflächen zu häufig nicht oder unzufriedenstellend umgesetzt werden. Das liegt zum einen an der mangelnden Durchführung und Kontrolle, aber auch an fehlerhaften oder nicht nachvollziehbaren Planungen. Der Leitfaden setzt vor allem Maßstäbe für eine nachvollziehbare und auch kontrollierbare Maßnahmenplanung: Von der eindeutigen Formulierung von Entwicklungszielen, über die Flächenauswahl, bis hin zu Anforderungen an die Vorhabenzulassung, bietet der Leitfaden eine wichtige Arbeitsgrundlage. Ein besonderer Fokus wird auf die Pflege und Kontrolle der Flächen gelegt. Das Kapitel 5 stellt 13 wertvolle Beispiele zur Umsetzung und/oder Kontrolle von Kompensations- oder Ökokontomaßnahmen vor.
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